Tendenzwende Anfang der siebziger Jahre

Ich habe den Referatteil „Tendenzwende Anfang der siebziger Jahre“ bearbeitet. Anfang der siebziger Jahre gab es in der Bundesrepublik Deutschland einige gesellschaftliche Umbrüche. Die Schlagworte waren innere Sicherheit, die Stagflation, die Ölkrise und der Kanzlerwechsel 1974. Zu diesen 4 Stichpunkten habe ich mein Referat gegliedert. Alle Informationen sind aus der Broschüre „Politische Bildung“, die Grafiken aus dem Internet.

Innere Sicherheit

In der Bundesrepublik Deutschland ging ab 1970 die Furcht vor Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst um. Die Gründe dafür waren unter anderem die Wahlerfolge der NPD, die Gründung der DKP und die Verstärkung der Studentenbewegung (Die Studenten schlossen sich zusammen und kämpften z.B. für bessere Hochschulen, in den USA für Frieden und gegen den Vietnamkrieg...). Deshalb einigte sich die damals regierende SPD auf eine sofortige Abgrenzung vom Kommunismus. Zusätzlich wurde auf einer Sitzung am 15. November 1970 in München festgelegt, dass kein SPD – Mitglied mit einer linken oder rechten Gruppierung in Kontakt stehen darf. darf. In der SPD selbst war vor allem der Hamburger Senat Vorreiter dieser Abgrenzungsstrategie. Er nahm am 28. November 1971 eine Grundsatzentscheidung gegen die Ernennung von Links – und Rechtsradikalen im öffentlichen Dienst an. Dieser Beschluß sollte das Beamtengesetz von 1953 und 1957 „konkretisieren“ (genauer machen, auf den Punkt bringen) und die Einstellungspraxis von Bewerbern für den öffentlichen Dienst vereinheitlichen. In Zukunft durften Bewerber, die in irgend einer Beziehung mit einer Links- oder Rechtsradikalen Partei standen, nicht mehr eingestellt werden.

Bis 1976 wurden fast eine halbe Million Bewerberinnen und Bewerber auf ihre Verfassungstreue geprüft und 430 abgewiesen. Dies führte dazu, dass sich vor allem unter politisch engagierten Jugendlichen, z.B. Studenten, Furcht und Staatsverdrossenheit ausbreitete. Da für viele akademische Berufe der Staat der einzige Ausbilder war, hatten junge Leute, die Kontakte zu linken oder rechten Gruppierungen hatten, keine Chance, ihre Berufsausbildung fortzuführen.

Durch die vielen Konflikte und Missentscheidungen, die durch diese Regelung entstanden waren, kündigte die Regierungspartei im Februar 1976 den Extremistenbeschluß von 1972 formell auf.

Stagflation

In der Wirtschaftspolitik versuchte die sozialliberale Koalition, den bisher eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Allerdings wurden die wichtigsten gesamtwirtschaftlichen Ziele, Preisstabilität, Wachstum und Vollbeschäftigung, in den folgenden Jahren nicht erreicht. Von 1970 bis 1973 setzte sich das Wirtschaftswachstum fort, die Arbeitslosenquote lag unter einen Prozent, parallel dazu stiegen aber die Preise, weil die gute Konjunktur die Nachfrage nach Konsumgütern gestärkt hatte. Bis jetzt war man immer der Meinung, dass sich die Konjunktur und die Preise immer in ähnlicher Richtung entwickeln. Doch trotz Rückgang der Konjunktur stiegen die Preise weiter. Das neue Schlagwort in der Politik hieß nun Stagflation (Stagnation der Wirtschaftsleistung und Anstieg der Preise und der Arbeitslosigkeit). Diese Vorgänge in der Wirtschaft stellte die Bundesregierung vor neue schwierige Probleme. Wollten sie die Inflation bekämpfen, gerieten durch die gedämpfte Nachfrage Arbeitsplätze in Gefahr. Es war schwierig, dieses Problem richtig anzupacken. Die Regierung aber machte es sich zum Ziel, die Inflation zu bekämpfen. Sie sah die großen Konzerne als maßgeblich für die Inflation verantwortlich, da sie ihre Preispolitik weitgehend unabhängig von der Konjunktur gestalten konnten. Auch die Gewerkschaften trugen ihren Teil dazu bei. Wenn ihre Lohnforderungen die Produktivität eines Arbeiters übertrafen, wurden die Kostenüberschüsse wieder auf die Produktpreise übertragen.

Ein weiteres Problem der damaligen Weltwirtschaft war der stetige Wertverlust des Dollars. Nachdem 1944 der Dollar als Weltwährung anerkannt wurde, hielt ich bis 1973 das sog. Bretton Woods System. Dabei wurde festgelegt, das alle Währungen in einem festen Kurs dem Dollar gegenüberstanden. Bis dahin gab es allerdings immer wieder Aufwertungen der Deutschen Mark gegenüber dem Dollar. 1968 kostete ein Dollar 4 DM, 1969 wurde er auf 3,66 DM abgewertet. 1973 schließlich brach das Bretton Woods System zusammen. Die europäischen Länder ließen ihre Währungen floaten, d.h. ihre Wechselkurse zum Dollar freizugeben und dem Spiel des Marktes zu überlassen. Der neue Dollarkurs lag nun bei 2,82 DM, Tendenz  abwärts.

Ölkrise

Seit Oktober 1973 begann der Ölpreis zu steigen. Ein Grund dafür war der vierte Nahostkrieg zwischen Israel und den arabischen Staaten. Mit der Drosselung der Ölproduktion wollte die damals neugegründete OPEC (Zusammenschluß der Ölexportierenden Länder der Welt, um die Preise für Rohöl besser bestimmen zu können. Mitglieder sind unter anderem Algerien, Gabun, Indonesien, Iran, Irak, Katar, Kuwait, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) und Venezuela.) Druck auf die USA und Europa ausüben, damit sie ihre Haltung gegenüber Israel ändern. Ein weiterer Grund für die Erhöhung des Ölpreises war der Wertverfall des Dollars, mit dem weltweit die Erdölrechnungen bezahlt wurden. Die OPEC musste mehr verlangen, um ihre Ausgaben zu decken. Die Bundesregierung reagierte auf die Verknappung des Erdöls mit einigen sonntäglichen Fahrverboten und Geschwindigkeitsregelungen. Durch die hohen Rohstoffpreise sank die Industrieproduktion in Deutschland um 7,6 %. Die Zahl der Arbeitslosen stieg von 273.000 auf 1.047.000

Kanzlerwechsel 1974

Nach dem Wahlerfolg der SPD 1972 (Bundestagswahl) brachen in ihr die Gegensätze zwischen linkem und rechtem Flügel wieder auf. Zusätzlich gab es bei den ersten Landtagswahlen, nach dem Erfolg bei den Bundestagswahlen, in Hamburg am 3. März 1974 eine empfindliche Wahlschlappe für die SPD. Von den Medien wurde es sofort als großen Vertrauensverlust gewertet. Ein weiterer Schock war dann der Rücktritt von Bundeskanzler Willie Brandt, nachdem bekannt wurde, dass einer seiner persönlicher Referenten, Günter Guillaume, seit Jahren Spionage für die DDR betrieben hat. Ein weiterer Grund für seinen Rücktritt war der massive Wählerschwund, der seit 1972 die SPD befallen hat. Am 16. Mai 1974 wurde vom Bundestag Helmut Schmidt zum neuen Bundeskanzler gewählt.

Waren in den späten 60`er Jahren noch Euphorie und Zukunftsfreuden an der Tagesordnung, machte sich jetzt in Deutschland durchweg Resignation breit. Viele geplante Reformen, wie z.B. der Ausbau der Hochschulen, mussten aus Geldmangel abgebrochen werden.
Zu des erfolgreiche Reformen dagegen gehörten unter anderem das Herabsenken des Wahlalters von 21 auf 18 Jahren und die allgemeine Verbesserung des Bildungssystems.